Selbstverwaltung der Justiz – Ausgabe 10/2012

Ausgabe vom 15. November 2012 – Selbstverwaltung der Justiz – PDF Download „Selbstverwaltung der Justiz“ ist das Hamsterrad unter den rechtspolitischen Themen. Von den Berufsverbänden mit viel Eifer in Bewegung gehalten dreht es sich unablässig um die eigene Achse, mal…

Friedensmissionen der Bundeswehr – Ausgabe 9/2012

Ausgabe vom 19. Oktober 2012 – Friedensmissionen der Bundeswehr – PDF Download Wer militärisch agiert, muss den Nachweis für die Verhältnismäßigkeit seines Handelns erbringen Anmerkungen im Zusammenhang mit einer geplanten Erneuerung des Einsatzes deutscher Soldaten in Afghanistan   Irak, Afghanistan,…

REGELUNGSBEDARF BEI DER BEKÄMPFUNG VON INTERNETKRIMINALITÄT – Ausgabe 8/2012

Ausgabe vom 24. September 2012 – Internetkriminalität – PDF Download Am 21. September 2012 ging in München der 69. Deutsche Juristentag (DJT) zu Ende, der sich in seiner strafrechtlichen Abteilung mit der Thematik der Internetkriminalität auseinandersetzte. Ein überwiegender Konsens bestand…

BVG ZUM EUROPÄISCHEN STABILITÄTSMECHANISMUS – Ausgabe 7/2012

Ausgabe vom 13. September 2012 – BVG zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) – PDF Download Am 12. September hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) seine weltweit mit Spannung erwartete Eilentscheidung zur Verfassungsmäßigkeit der Gesetze, die den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in nationales Recht überführen…

Bildquelle: DSO / Johannes Rey

Ausgabe vom 31. August 2012 – Transplantationsgesetz – PDF Download Am 1. August 2012 ist das Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes (TPG) in Kraft getreten. Damit hat der Gesetzgeber auf eine seit langem in Fachkreisen und in der Öffentlichkeit geführte…

RELIGIÖSE BESCHNEIDUNG VON JUNGEN – Ausgabe 5/2012

Ausgabe vom 2. August 2012 – religiöse Beschneidung von Jungen – PDF Download Mit ihrer Entscheidung vom 07.05.2012 (Az.: 151 NS 169/11) zur Beschneidung eines vierjährigen Jungen aus religiösen Motiven hat die 1. Kleine Strafkammer des Landgerichts Köln für viel…

Magazine der Deutschen Nationalbibliothek in Frankfurt/Main, Thomas Linke, Linie Fotoform, Verwendung mit freundlicher Genehmigung der Deutschen Nationalbibliothek

Ausgabe vom 16. Juli 2012 – Reform des Urheberrechts – PDF Download Dass Veröffentlichungen im Internet in puncto Eigenständigkeit, Form und Qualität nicht generell auf Augenhöhe mit Publikationen stehen, die durch die Mühlen eines Verlags gegangen sind, dürfte konsensfähig sein….

DER ZUGRIFF VON AUSKUNFTEIEN AUF DATEN SOZIALER NETZWERKE – Ausgabe 3/2012

Ausgabe vom 19. Juni 2012 – SCHUFA und soziale Netzwerke – PDF Download Mit ihrer Ankündigung, die Möglichkeit einer künftigen Nutzung öffentlich zugänglicher personenbezogener Daten aus sozialen Netzwerken für die Bewertung der Kreditwürdigkeit von Verbrauchern prüfen zu lassen, hat die…

Bildnachweis: diver, „Ein Schwarm Füssiliere“, CC-Lizenz (BY 2.0), http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/de/deed.de, Quelle: www.piqs.de

Ausgabe vom 5. Juni 2012 – Urheberschutz – PDF Download In der aktuellen Debatte über Urheberrechte und Freiheit des Internets stehen sich offenbar zwei Positionen unversöhnlich gegenüber, überzeugende vermittelnde Lösungen sind nicht in Sicht. Auf der einen Seite fordern Künstler…

DATENSCHUTZ UND WESENTLICHE AUFGABEN DES GEMEINWESENS – Ausgabe 1/2012

Ausgabe vom 17. Mai 2012 – Vorratsdatenspeicherung – PDF Download Die unter dem irreführenden Begriff der „Vorratsdatenspeicherung“ geführte und den Zerrbildern des „gläsernen Bürgers“ und „potenziellen Terroristen“ folgende Debatte über eine Verpflichtung der Telekommunikationsanbieter, Verbindungsdaten für die Dauer von sechs…