NEUES VOM AFRIKANISCHEN MENSCHENRECHTSGERICHTSHOF – Ausgabe 3/2016

NEUES VOM AFRIKANISCHEN MENSCHENRECHTSGERICHTSHOF – Ausgabe 3/2016

Ausgabe 3/2016 vom 16. März 2016 – Neues vom Afrikanischen Menschenrechtsgerichtshof – PDF Download Im Zuge der Flüchtlingskrise ist immer wieder die Rede davon, zielführender als Investitionen in die Unterbringung und Integration von Schutz oder auch nur ein besseres Leben…

Menschenrechte und Kriegsvölkerrecht – Ausgabe 12/2015

Menschenrechte und Kriegsvölkerrecht – Ausgabe 12/2015

Ausgabe 12/2015 vom 7. Dezember 2015 – Menschenrechte und Kriegsvölkerrecht – PDF Download Die „Erfindung“ oder „Entdeckung“ der Menschenrechte zählt zu den großen Errungenschaften des 20. Jahrhunderts. Ihre Erfolgsgeschichte beginnt im Wesentlichen mit der Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte…

Anerkennung von Abwesenheitsurteilen – Ausgabe 8/2014

Anerkennung von Abwesenheitsurteilen – Ausgabe 8/2014

Ausgabe vom 13. August 2014 – Anerkennung von Abwesenheitsurteilen – PDF Download Am 18.7.2005 stärkte das BVerfG in seiner wegweisenden Entscheidung zum Europäischen Haftbefehl das Freiheitsrecht deutscher Staatsbürger gegenüber dem europäischen Anliegen einer engeren und effektiveren justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen….

Urheber: Simon - Pierre Krautkrämer

FERNMELDEÜBERWACHUNG IM AUSLAND – Ausgabe 5/2014

  Ausgabe vom 26. Mai 2014 – Fernmeldeüberwachung im Ausland – PDF Download Am 22. Mai 2014 veranstaltete der NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags eine Sachverständigenanhörung, bei der die Zulässigkeit des Handelns deutscher Nachrichtendienste im Ausland thematisiert wurde. Nach Auffassung der…

ERRICHTUNG EINER EUROPÄISCHEN STAATSANWALTSCHAFT – Ausgabe 4/2014

ERRICHTUNG EINER EUROPÄISCHEN STAATSANWALTSCHAFT – Ausgabe 4/2014

Ausgabe vom 11. April 2014 – Europäische Staatsanwaltschaft – PDF Download Am 17. Juli 2013 hat die EU-Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung über die Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft vorgelegt, welche für Straftaten zum Nachteil der finanziellen Interessen der Europäischen…

Ankauf von Steuerdaten – Ausgabe 3/2014

Ankauf von Steuerdaten – Ausgabe 3/2014

  Ausgabe vom 5. März 2014 – Ankauf von Steuerdaten – PDF Download Am 24. Februar 2014 erklärte der Verfassungsgerichtshof des Landes Rheinland-Pfalz in einer sorgfältig begründeten Entscheidung die Vorgehensweise der Strafverfolgungsbehörden für verfassungsmäßig, auf der Grundlage von Informationen aus…

RESTITUTION VON RAUBKUNST – Ausgabe 12/2013

RESTITUTION VON RAUBKUNST – Ausgabe 12/2013

  Ausgabe vom 21. November 2013 – Restitution von Raubkunst – PDF Download Vor wenigen Wochen trat die Staatsanwaltschaft Augsburg mit der Information an die Öffentlichkeit, sie habe Anfang 2012 in einer Wohnung in München rund 1400 Gemälde beschlagnahmt, bei…

Gezielte Tötungen durch Kampfdrohnen – Ausgabe 9/2013

Gezielte Tötungen durch Kampfdrohnen – Ausgabe 9/2013

  Ausgabe vom 21. August 2013 – Gezielte Tötungen durch Kampfdrohnen – PDF Download Die Thematik des Einsatz von Drohnen für militärische Zwecke ist derzeit in Deutschland nicht nur wegen des „Euro-Hawk“-Untersuchungsausschusses aktuell. Im Zusammenhang mit der NSA-Affäre wurde die…

WEGWEISENDE ENTSCHEIDUNG DES AFRIKANISCHEN MENSCHENRECHTSGERICHTSHOFS – Ausgabe 7/2013

WEGWEISENDE ENTSCHEIDUNG DES AFRIKANISCHEN MENSCHENRECHTSGERICHTSHOFS – Ausgabe 7/2013

  Ausgabe vom 24. Juni 2013 – Afrikanischer Menschenrechtsgerichtshof – PDF Download Der afrikanische Kontinent ist weltweit führend, wenn es um die Anzahl der Menschenrechte geht. Neben der Banjul-Charta von 1981 gibt es nicht weniger als zehn weitere materielle afrikanische…

Friedensmissionen der Bundeswehr – Ausgabe 9/2012

Friedensmissionen der Bundeswehr – Ausgabe 9/2012

Ausgabe vom 19. Oktober 2012 – Friedensmissionen der Bundeswehr – PDF Download Wer militärisch agiert, muss den Nachweis für die Verhältnismäßigkeit seines Handelns erbringen Anmerkungen im Zusammenhang mit einer geplanten Erneuerung des Einsatzes deutscher Soldaten in Afghanistan   Irak, Afghanistan,…