Verrat von Staatsgeheimnissen – Ausgabe 9/2016

Verrat von Staatsgeheimnissen – Ausgabe 9/2016

Ausgabe vom 12. September 2016 – Verrat von Staatsgeheimnissen – PDF Download In der gegenwärtigen Berichterstattung über die Tätigkeiten der deutschen Nachrichtendienste vergeht kaum eine Woche, ohne dass als geheim eingestufte Dokumente und Informationen an die Öffentlichkeit gelangen. Zuletzt hatte…

Regelung der Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung – Ausgabe 8/2016

Regelung der Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung – Ausgabe 8/2016

Ausgabe vom 23. August 2016 – Regelung der Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung – PDF Download Die Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des BND war das beherrschende nachrichtendienstliche Thema des vergangenen Jahres. Es war von Suchbegriffen die Rede, mittels derer Verbündete Deutschlands unter Inanspruchnahme von Ressourcen des BND…

Novellierung des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes – Ausgabe 5/2016

Novellierung des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes – Ausgabe 5/2016

Ausgabe 5/2016 vom 6. Mai 2016 – Novellierung des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes – PDF Download In mehreren Bundesländern wurden in den vergangenen Jahren Anstrengungen unternommen, das Recht der Landesbehörden für Verfassungsschutz zu reformieren. Nun folgt auch Bayern, wo der Verfassungsschutz traditionell…

Verschärfung des Ausweisungsrechts – Ausgabe 1/2016

Verschärfung des Ausweisungsrechts – Ausgabe 1/2016

Ausgabe 1/2016 vom 25. Januar 2016 – Verschärfung des Ausweisungsrechts – PDF Download Die Ereignisse der Silvesternacht von Köln und Hamburg scheinen ein in der Bevölkerung verbreitetes Unbehagen über einen gefühlten Zusammenhang von Flüchtlingsströmen und Kriminalität zu bestätigen, doch man…

TERRORISMUS UND DER WEHRHAFTE RECHTSSTAAT – Ausgabe 11/2015

TERRORISMUS UND DER WEHRHAFTE RECHTSSTAAT – Ausgabe 11/2015

Ausgabe 11/2015 vom 16. November 2015 – Der wehrhafte Rechtsstaat – PDF Download Die Anschläge von Paris haben die Demokratie – wieder einmal – mitten ins Herz getroffen. Es wird nicht lange dauern, dann werden sich erneut die Stimmen der…

Reform der forensischen Unterbringung – Ausgabe 9/2015

Reform der forensischen Unterbringung – Ausgabe 9/2015

Ausgabe 9/2015 vom 21. September 2015 – Reform der forensischen Unterbringung – PDF Download Die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Anordnung der Unterbringung nicht oder nur vermindert schuldfähiger Straftäter in einem psychiatrischen Krankenhaus steht schon seit langem – und nicht erst…

REGELUNG DER „ROUTINEAUFKLÄRUNG“ – Ausgabe 6/2015

REGELUNG DER „ROUTINEAUFKLÄRUNG“ – Ausgabe 6/2015

Ausgabe 6/2015 vom 22. Juni 2015 – Regelung der Routineaufklärung – PDF Download Unter Routineaufklärung versteht man die strategische Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND), bei der keine Kommunikation unter Beteiligung von deutschen Staatsbürgern oder Personen, die sich auf deutschem Hoheitsgebiet befinden,…

Strafbarkeit der Ausreise zu Terrorzwecken – Ausgabe 2/2015

Strafbarkeit der Ausreise zu Terrorzwecken – Ausgabe 2/2015

Ausgabe 2/2015 vom 9. Februar 2015 – Strafbarkeit der Ausreise zu Terrorzwecken – PDF Download Der islamistische Terror wird in Deutschland gefühlt immer präsenter. Medienberichte, die das Wirken der Terrororganisation „Islamischer Staat“ in unsere Wohnzimmer tragen, Gräuelvideos im Internet, millionenfach…

Ausreiseverbote für Terrorverdächtige – Ausgabe 1/2015

Ausreiseverbote für Terrorverdächtige – Ausgabe 1/2015

Ausgabe 1/2015 vom 19. Januar 2015 – Ausreiseverbote für Terrorverdächtige – PDF Download Dass das Recht einer Gemeinschaft sich zwischen Ansprüchen und Verpflichtungen ihrer Mitglieder untereinander sowie gegenüber dem Kollektiv aufspannt, gehört zu den tief verwurzelten Einsichten der Rechtsanthropologie. Anders…

PARLAMENTARISCHE KONTROLLE DER NACHRICHTENDIENSTE – Ausgabe 10/2014

PARLAMENTARISCHE KONTROLLE DER NACHRICHTENDIENSTE – Ausgabe 10/2014

Ausgabe vom 23. Oktober 2014 – Parlamentarische Geheimdienstkontrolle – PDF Download Seit vielen Jahren steht die parlamentarische Kontrolle von Nachrichtendiensten im Fokus der Kritik. Nicht selten wurden diesem Kontrollmechanismus Fachferne und weitgehende Wirkungslosigkeit attestiert. Im Juli dieses Jahres ist der…