REGELUNG DER „ROUTINEAUFKLÄRUNG“ – Ausgabe 6/2015

REGELUNG DER „ROUTINEAUFKLÄRUNG“ – Ausgabe 6/2015

Ausgabe 6/2015 vom 22. Juni 2015 – Regelung der Routineaufklärung – PDF Download Unter Routineaufklärung versteht man die strategische Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND), bei der keine Kommunikation unter Beteiligung von deutschen Staatsbürgern oder Personen, die sich auf deutschem Hoheitsgebiet befinden,…

Straßenverkehr und Datenschutz – Ausgabe 5/2015

Straßenverkehr und Datenschutz – Ausgabe 5/2015

Ausgabe 5/2015 vom 22. Mai 2015 – Straßenverkehr und Datenschutz – PDF Download Wer heute einen Neuwagen erwirbt, schaut häufig nicht mehr nur auf Leistung, Verbrauch und Komfort, sondern auch darauf, welche informationstechnischen Werte das Fahrzeug mitbringt. Das moderne vernetzte…

EINFÜHRUNG DER ELEKTRONISCHEN AKTE IN DER JUSTIZ – Ausgabe 12/2014

EINFÜHRUNG DER ELEKTRONISCHEN AKTE IN DER JUSTIZ – Ausgabe 12/2014

Ausgabe vom 18. Dezember 2014 – Einführung der elektronischen Akte – PDF Download Die dritte Gewalt steht als ihrer Natur nach eher „bewahrende“ Einrichtung generell in dem Ruf, gegenüber Modernisierungsbestrebungen eher zurückhaltend eingestellt zu sein. Mit den durch die Verbreitung…

DATENERHEBUNGEN DER GEHEIMDIENSTE IM INTERNET – Ausgabe 6/2014

DATENERHEBUNGEN DER GEHEIMDIENSTE IM INTERNET – Ausgabe 6/2014

  Ausgabe vom 10. Juni 2014 – Datenerhebungen der Geheimdienste im Internet – PDF Download Vergangene Woche wurde bekannt, der Bundesnachrichtendienstes (BND) plane, im Rahmen des Projekts „Strategische Initiative Technik“ die Überwachung sozialer Netzwerke im Internet auszuweiten. Nachdem Medien am…

Urheber: Simon - Pierre Krautkrämer

FERNMELDEÜBERWACHUNG IM AUSLAND – Ausgabe 5/2014

  Ausgabe vom 26. Mai 2014 – Fernmeldeüberwachung im Ausland – PDF Download Am 22. Mai 2014 veranstaltete der NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags eine Sachverständigenanhörung, bei der die Zulässigkeit des Handelns deutscher Nachrichtendienste im Ausland thematisiert wurde. Nach Auffassung der…

Zwischenruf zur Online-Durchsuchung – Ausgabe 2/2014

Zwischenruf zur Online-Durchsuchung – Ausgabe 2/2014

  Ausgabe vom 7. Februar 2014 – Online-Durchsuchung – PDF Download Der Umgang der Rechtswissenschaft und Rechtsprechung mit dem Phänomen der Online-Durchsuchung ist ein Paradebeispiel für die systemische Relevanz von Rechtsschutzgarantien bei der Fortentwicklung des Rechts. Die Online-Durchsuchung wurde nach…

NEUREGELUNG DER BESTANDSDATENABFRAGE – Ausgabe 5/2013

NEUREGELUNG DER BESTANDSDATENABFRAGE – Ausgabe 5/2013

  Ausgabe vom 24. April 2013 – Bestandsdatenabfrage – PDF Download Nach dem Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 24.01.2012, 1 BvR 1299/05, müssen die Regelungen in den Bundes- und Landesgesetzen zu Auskunftsersuchen über Telekommunikationsbestandsdaten neu gefasst werden….

REGELUNGSBEDARF BEI DER BEKÄMPFUNG VON INTERNETKRIMINALITÄT – Ausgabe 8/2012

REGELUNGSBEDARF BEI DER BEKÄMPFUNG VON INTERNETKRIMINALITÄT – Ausgabe 8/2012

Ausgabe vom 24. September 2012 – Internetkriminalität – PDF Download Am 21. September 2012 ging in München der 69. Deutsche Juristentag (DJT) zu Ende, der sich in seiner strafrechtlichen Abteilung mit der Thematik der Internetkriminalität auseinandersetzte. Ein überwiegender Konsens bestand…

DER ZUGRIFF VON AUSKUNFTEIEN AUF DATEN SOZIALER NETZWERKE – Ausgabe 3/2012

DER ZUGRIFF VON AUSKUNFTEIEN AUF DATEN SOZIALER NETZWERKE – Ausgabe 3/2012

Ausgabe vom 19. Juni 2012 – SCHUFA und soziale Netzwerke – PDF Download Mit ihrer Ankündigung, die Möglichkeit einer künftigen Nutzung öffentlich zugänglicher personenbezogener Daten aus sozialen Netzwerken für die Bewertung der Kreditwürdigkeit von Verbrauchern prüfen zu lassen, hat die…

DATENSCHUTZ UND WESENTLICHE AUFGABEN DES GEMEINWESENS – Ausgabe 1/2012

DATENSCHUTZ UND WESENTLICHE AUFGABEN DES GEMEINWESENS – Ausgabe 1/2012

Ausgabe vom 17. Mai 2012 – Vorratsdatenspeicherung – PDF Download Die unter dem irreführenden Begriff der „Vorratsdatenspeicherung“ geführte und den Zerrbildern des „gläsernen Bürgers“ und „potenziellen Terroristen“ folgende Debatte über eine Verpflichtung der Telekommunikationsanbieter, Verbindungsdaten für die Dauer von sechs…